Rechtsprechung
| BPatG, 21.01.2015 - 5 Ni 91/12 (EP) |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Patentfähigkeit eines "Verfahrens und einer Vorrichtung zur Komprimierung eines Bewegungsvektorfeldes"; Nutzung der Bewegungskompensation bei der Codierung einer Videosequenz; Codierung und Decodierung einer Videosequenz unter Nutzung einer bewegungskompensierten ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 21.01.2015 - 5 Ni 91/12 (EP)
- BGH, 25.10.2016 - X ZR 68/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 24.01.2012 - X ZR 88/09
Elektronenstrahltherapiesystem
Auszug aus BPatG, 21.01.2015 - 5 Ni 91/12
24. Januar 2012 - X ZR 88/09, GRUR 2012, 475 - Elektronenstrahltherapiesystem, Rn. 34). - BGH, 12.12.2006 - X ZR 131/02
Schussfädentransport
Auszug aus BPatG, 21.01.2015 - 5 Ni 91/12
Hinsichtlich der angegriffenen Unteransprüche 18 bis 28 und 47 bis 56 ist ein eigenständiger erfinderischer Gehalt weder geltend gemacht noch sonst ersichtlich; die Beklagte hat ihr prozessuales Begehren vielmehr mit der Vorlage der Hilfsanträge definiert (BGH Urteil vom 12. Dezember 2006 - X ZR 131/02, GRUR 2007, 309 - Schussfädentransport).